Europäisches Strafrecht

Europäisches Strafrecht

Titel: Europäisches Strafrecht
Art der Veranstaltung: Vorlesung im SPB 6 (wahlobligatorisches Fach)
Dozent: Professor Dr. Diethelm Klesczewski
Zeit und Ort:
Beginn: 1. Semesterwoche
Teilnehmerkreis: Studierende ab dem 4. Semester
Vorkenntnisse: Die Lehrveranstaltung knüpft an die Vorlesung Strafrecht I (Grundlagen und Allgemeiner Teil), Strafprozessrecht und Europarecht I an.
Inhalt: Mit dem Vertrag von Lissabon sind erstmals auch bestimmte Materien des Straf- und Strafprozessrecht ausdrücklich vergemeinschaftet worden. Darin kommt die gesteigerte Bedeutung dieser Rechtsmaterie für Europa zum Ausdruck. Nach einer Einleitung beschäftigt sich die Vorlesung mit den Rechtsquellen und mit dem Europarat und der EU als den Organisationen europäischen Strafrechts. Sodann stellt sie die Art. 82 ff. AEUV in ihrem historischen Kontext dar. Ebenso geht die Vorlesung auf den Vorrang des Unionsrechts, die unionskonforme Auslegung des Rechts der Mitgliedsstaaten, das Assimilierungsprinzip ein und zeigt jeweils die Auswirkungen dessen auf das deutsche Recht auf. Im letzten Teil der Vorlesung geht es um das Strafverfahrensrecht und die Rechtshilfe in Strafsachen.
Literatur: Hecker, Europäisches Strafrecht, 4. Aufl., 2013. 

Hinweis zum Nachweis der Anwesenheit

In den Veranstaltungen des SPB 6 besteht Anwesenheitspflicht, die auf dem sog. rosa Zettel von mir zu bestätigen ist. Von den 13 Doppelstunden sollten Sie mind. 10 besucht haben. Den Nachweis für Ihre Anwesenheit können Sie erbringen durch Vorlage Ihrer Vorlesungsunterlagen und -mitschriften. Am Ende der letzten Stunde des Semesters zeichnen wir den ausgefüllten "rosa Zettel" ab. Bringen Sie dazu Ihre gesamten Unterlagen mit. Wir machen Stichproben. Wer in der letzten Stunde verhindert ist, melde sich bitte vorher ab. Er kann den Nachweis dann nachträglich in der Sprechstunde von mir durch Vorlage der Unterlagen und Mitschriften erbringen. Reichen diese nicht aus, gibt es keine Unterschrift.

Ablauf

  • Einführung 
  • Rechtsquellen und Organisationen des Europäischen Strafrechts 
  • Die Angleichung des Strafrechts der Mitgliedsstaaten der EU (Harmonisierung, Anweisungskompetenz) 
  • Auswirkungen der Angleichung auf das deutsche Strafrecht
  • Vorrang des Unionsrechts und seine Auswirkungen im deutschen Strafrecht 
  • Unionskonforme Auslegung und ihre Auswirkungen im deutschen Strafrecht 
  • Das Assimilierungsprinzip 
  • Ausprägungen des Assimilierungsprinzips im deutschen Strafrecht 
  • Grundsätze, Rechtsquellen und Einrichtungen der justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen
  • Auswirkungen der EMRK auf das deutsche Strafprozessrecht
  • Auswirkungen des Unionsrechts auf das deutsche Strafprozessrecht
  • Das EU-weite Doppelbestrafungsverbot 
  • Zur internationalen Rechtshilfe in Strafsachen im EU-Raum
  • Insbesondere Auslieferung und Europäischer Haftbefehl
letzte Änderung: 03.02.2017