Ordnungswidrigkeitenrecht

Ordnungswidrigkeitenrecht

Titel: Ordnungswidrigkeiten
Art der Veranstaltung: Vorlesung, wahlobligatorische Veranstaltung im Schwerpunktbereich 6: Kriminalwissenschaften
Dozenten: Professor Dr. D. Klesczewski, StA Dr. Norman Lieber
Anzahl der SWS: 2
Zeit und Ort: Di., 14.10., 21.10., 28.10., 04.11., 11.11., 18.11., 25.11., 15.00 – 17.00 Uhr, SR 126 Mi., 10.12., 17.12., 07.01., 21.01., 28.01., 04.02, 17.00 – 19.00 Uhr, SR 420 (14.01., 17.00 – 19.00 Uhr, HS 17)
Beginn: 14. Oktober 2014
Teilnehmerkreis: Studierende ab dem 5. Sem.
Vorkenntnisse: Strafrecht AT, Grundkenntnisse im Strafprozessrecht
Inhalt: Das Recht der Ordnungswidrigkeiten hat große praktische Bedeutung, wie sich insbesondere an den geradezu alltäglich vorkommenden Verkehrsverstößen zeigt. Die Vorlesung gliedert sich in zwei Teile: den allgemeinen Lehren der Ordnungswidrigkeit auf der einen Seite und dem Recht des Bußgeldverfahrens auf der anderen Seite. Zu Beginn wird die Ordnungswidrigkeit von der Straftat abgrenzt und sodann ein Einblick in die geschichtliche Entwicklung dieser Rechtsmaterie gegeben. Auf dieser Basis werden die Grundlagen der Ahndung entwickelt, die teilweise gegenüber dem Strafrecht eigene Wege gehen (wie es sich z. B. am § 14 OWiG zeigt). Ferner werden die Rechtsfolgen der Ordnungswidrigkeit dargestellt. Im zweiten Teil der Vorlesung werden zunächst die Besonderheiten des Bußgeldverfahrens herausgearbeitet, durch die es sich vom Strafprozess unterscheidet. Sodann wird der Gang des Bußgeldverfahrens (behördliches Vorverfahren, gerichtliches Verfahren, Rechtsbehelfe) eingehend dargestellt. Abschließend wird das Verhältnis des Bußgeldverfahrens zum Strafprozess geklärt.
Literatur: D. Klesczewski, Ordnungswidrigkeitenrecht, München 2010. 

Gliederung

14.10. Das Wesen der Ordnungswidrigkeit, Standort des OWiG im Rechtssystem
21.10. Geschichtliche Entwicklung
28.10. Der Tatbestand der Ordnungswidrigkeit
04.11. Rechtfertigungsgründe
11.11. Die Vorwerfbarkeit
18.11. Die Beteiligung an einer Ordnungswidrigkeit und Verwandtes
25.11. Einführung in die Rechtsfolgen der Ordnungswidrigkeit
10.12. Geldbuße, Verfall, Einziehung
17.12. Die Verbandsgeldbuße
07.01. Einführung in das Bußgeldverfahren
14.01. Das behördliche Bußgeldverfahren
21.01. Das gerichtliche Bußgeldverfahren
28.01. Rechtsmittel, Vollstreckung, Kosten
04.02. Die Konkurrenz von Straftat und Ordnungswidrigkeit und das Verhältnis zwischen Straf- und Bußgeldverfahren

letzte Änderung: 26.09.2015