OrdnungswidrigkeitenR

Ordnungswidrigkeitenrecht

Titel der Veranstaltung: Einführung in das Recht der Ordnungswidrigkeiten
Art der Veranstaltung: Vorlesung, SPB 6 (wahlobligatorisches Fach)
Dozenten: Professor Dr. Diethelm Klesczewski, StA Dr. N.Lieber
Anzahl der Semesterwochenstunden: 2
Zeit und Ort: Mo. 11.00 – 13.00 Uhr, HS 7
Beginn: 04.04. 2016
Teilnehmerkreis: Studierende ab dem 5. Semester
Vorkenntnisse: Strafrecht AT, Grundkenntnisse im Strafprozessrecht
Inhalt: Das Recht der Ordnungswidrigkeiten hat große praktische Bedeutung, wie sich insbesondere an den geradezu alltäglich vorkommenden Verkehrsverstößen zeigt. Die Vorlesung gliedert sich in zwei Teile: den allgemeinen Lehren der Ordnungswidrigkeit auf der einen Seite und dem Recht des Bußgeldverfahrens auf der anderen Seite. Zu Beginn wird die Ordnungswidrigkeit von der Straftat abgrenzt und sodann ein Einblick in die geschichtliche Entwicklung dieser Rechtsmaterie gegeben. Auf dieser Basis werden die Grundlagen der Ahndung entwickelt, die teilweise gegenüber dem Strafrecht eigene Wege gehen (wie es sich z. B. am § 14 OWiG zeigt). Ferner werden die Rechtsfolgen der Ordnungswidrigkeit dargestellt. Im zweiten Teil der Vorlesung werden zunächst die Besonderheiten des Bußgeldverfahrens herausgearbeitet, durch die es sich vom Strafprozess unterscheidet. Sodann wird der Gang des Bußgeldverfahrens (behördliches Vorverfahren, gerichtliches Verfahren, Rechtsbehelfe) eingehend dargestellt. Abschließend wird das Verhältnis des Bußgeldverfahrens zum Strafprozess geklärt.
Literatur: D. Klesczewski, Ordnungswidrigkeitenrecht, München 2010. 

Gliederung

1. Das Wesen der Ordnungswidrigkeit, Standort des OWiG im Rechtssystem
2. Geschichtliche Entwicklung
3. Der Tatbestand der Ordnungswidrigkeit
4. Rechtfertigungsgründe
5. Die Vorwerfbarkeit
6. Die Beteiligung an einer Ordnungswidrigkeit
7. Einführung in die Rechtsfolgen der Ordnungswidrigkeit
8. Geldbuße, Verfall, Einziehung
9. Die Verbandsgeldbuße
10. Einführung in das Bußgeldverfahren
11. Das behördliche Bußgeldverfahren
12. Das gerichtliche Bußgeldverfahren
13. Rechtsmittel, Vollstreckung, Kosten
14. Die Konkurrenz von Straftat und Ordnungswidrigkeit
15. und das Verhältnis zwischen Straf- und Bußgeldverfahren 

Evaluation

Hier finden Sie den Fragebogen zur Evaluation der Vorlesung "Ordnungswidrigkeitenrecht".

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Herzlichen Dank.

letzte Änderung: 04.07.2016

Nachweis der Anwesenheit:

In den Veranstaltungen des SPB 6 besteht Anwesenheitspflicht (rosa Zettel). Von den 13 Doppelstunden sollten Sie mind. 10 besucht haben. Den Nachweis für Ihre Anwesenheit können Sie erbringen durch Vorlage Ihrer Vorlesungsunterlagen und – mitschriften. Am Ende der letzten Stunde des Semesters zeichnen wir den ausgefüllten rosa Zettel ab. Bringen Sie Ihre gesamten Unterlagen mit. Wir machen Stichproben. Wer in der letzten Stunde verhindert ist, melde sich bitte vorher ab. Er kann den Nachweis dann nachträglich in meiner Sprechstunde durch Vorlage der Unterlagen erbringen.