Europäisches Strafrecht

Vorlesung Europäisches Strafrecht

Titel: Europäisches Strafrecht
Art der Veranstaltung: Vorlesung im SPB 6 (wahlobligatorisches Fach)
Dozent: Professor Dr. Diethelm Klesczewski
Zeit und Ort: Di., 11-13 Uhr, Beginn: 1. Semesterwoche
Teilnehmerkreis: Studierende ab dem 4. Semester
Vorkenntnisse: Die Lehrveranstaltung knüpft an die Vorlesung Strafrecht I (Grundlagen und Allgemeiner Teil), Strafprozessrecht und Europarecht I an.
Inhalt: Mit dem Vertrag von Lissabon sind erstmals auch bestimmte Materien des Straf- und Strafprozessrecht ausdrücklich vergemeinschaftet worden. Darin kommt die gesteigerte Bedeutung dieser Rechtsmaterie für Europa zum Ausdruck. Nach einer Einleitung beschäftigt sich die Vorlesung mit den Rechtsquellen und mit dem Europarat und der EU als den Organisationen europäischen Strafrechts. Sodann stellt sie die Art. 82 ff. AEUV in ihrem historischen Kontext dar. Ebenso geht die Vorlesung auf den Vorrang des Unionsrechts, die unionskonforme Auslegung des Rechts der Mitgliedsstaaten, das Assimilierungsprinzip ein und zeigt jeweils die Auswirkungen dessen auf das deutsche Recht auf. Im letzten Teil der Vorlesung geht es um das Strafverfahrensrecht und die Rechtshilfe in Strafsachen.
Literatur: Hecker, Europäisches Strafrecht, 4. Aufl., 2013. 

Ablauf

7. 4. Einführung
14. 4.. Rechtsquellen und Organisationen des Europäischen Strafrechts
21. 4. Die Angleichung des Strafrechts der Mitgliedsstaaten der EU (Harmonisierung, Anweisungskompetenz)
28. 4. Auswirkungen der Angleichung auf das deutsche Strafrecht
5. 5. Vorrang des Unionsrechts und seine Auswirkungen im deutschen Strafrecht
12. 5. Unionskonforme Auslegung und ihre Auswirkungen im deutschen Strafrecht
19. 5. Das Assimilierungsprinzip
26. 5. Grundsätze, Rechtsquellen und Einrichtungen der justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen
2. 6. Auswirkungen der EMRK auf das deutsche Strafprozessrecht
9. 6. Auswirkungen des Unionsrechts auf das deutsche Strafprozessrecht
16. 6. Das EU-weite Doppelbestrafungsverbot
23. 6. Zur internationalen Rechtshilfe in Strafsachen im EU-Raum
30. 6. Auslieferung
7. 7. Europäischer Haftbefehl

letzte Änderung: 04.09.2015